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Impressum
1. Anbieterkennzeichnung
2. Hinweise zur Haftung
3. Hinweise zu Urheber- und Kennzeichenrechten
a) Nutzungsbedingungen
b) remus-Logo
c) Rechte Dritter
4. Hinweise zu Datenschutz und Datensicherheit
5. Barrierefreier Zugang für Behinderte
1. Anbieterkennzeichnung
Diensteanbieter dieses Internetangebots im Sinne von §
2 TMG, §
5 TMG bzw. §
55 Abs. 1, 2 RStV:
Prof. Dr. Maximilian Herberger
Institut für Rechtsinformatik
Im Stadtwald, Gebäude 15
D-66123 Saarbrücken
Tel.: 0681/302-3105
Fax: 0681/302-4469
E-Mail: rechtsinformatik@jura.uni-sb.de
URL: http://rechtsinformatik.jura.uni-sb.de
[vgl. hierzu den remus-Fall "Die
Anbieterkennzeichnung"]
2. Hinweise zur Haftung
a) Anbieter sind für die eigenen Inhalte, die sie zur
Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von
diesen eigenen Inhalten sind Querverweise auf die von anderen Anbietern
bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Die Inhalte fremder Web-Seiten,
auf die mittels eines Hyperlinks verwiesen wird, dienen lediglich der
Information. Die Verantwortlichkeit für diese fremden Inhalte liegt alleine
bei dem Anbieter, der die Inhalte bereithält.
b) Vor dem Einrichten des entsprechenden Verweises sind
die Web-Seiten der anderen Anbieter mit großer Sorgfalt und nach bestem
Wissen und Gewissen überprüft worden. Es kann jedoch keine Gewähr für
die Vollständigkeit und Richtigkeit von Informationen übernommen werden,
die über weiterführende Hyperlinks erreicht werden. Der Inhalt der anderen
Web-Seiten kann jederzeit ohne Wissen der remus-Redaktion geändert werden.
Falls remus auf Seiten verweisen sollte, deren Inhalt Anlaß zur Beanstandung
gibt, bittet die remus-Redaktion um Mitteilung.
c) Die remus-Redaktion weist auf ihre Berechtigung hin,
ohne vorherige Ankündigung Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten
Informationen vorzunehmen, gegebenenfalls auch Informationen zu entfernen.
d) Die Informationen auf der remus-Web-Site stellen keinen
Rechtsrat dar und ersetzen keinesfalls eine rechtskundige Beratung.
3. Hinweise zu Urheber- und Kennzeichenrechten
a) Nutzungsbedingungen:
aa) Die Werke auf der Web-Site von remus werden durch das deutsche Urheberrechtsgesetz
und internationale Abkommen weltweit geschützt. Zwar wurde die Erstellung
durch öffentliche Mittel gefördert. Weder das remus-Grundwissen
Urheberrecht noch die remus-Fälle noch die remus aktuell-Nachrichten
sind aber amtliche Werke i.S.v. § 5 UrhG.
bb) Ohne vorherige Genehmigung durch die remus-Redaktion und außerhalb
der gesetzlich zulässigen Verwertungshandlungen sind sowohl die kommerzielle
Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe und Bearbeitung
der auf diesem Server unterhalb der Domain remus.jura.uni-sb.de liegenden
Web-Seiten als auch die kommerzielle Nutzung unserer Datenbanken ausdrücklich
untersagt. Soweit es im Einzelfall nicht anders geregelt ist und soweit
nicht fremde Rechte betroffen sind, ist die Vervielfältigung, Verbreitung,
öffentliche Wiedergabe und Bearbeitung dieser Web-Site oder einzelner
Elemente in elektronischer oder gedruckter Form nur unter der Bedingung
gestattet, daß der Urheber (sofern angegeben), die Quelle ("remus",
"remus-Grundwissen Urheberrecht", "remus-Fälle",
"remus aktuell" u.a.) und die URL (z.B. http://remus.jura.uni-sb.de/)
genannt werden.
cc) Die Indexierung der von remus angebotenen Dateien durch Suchmaschinen
ist gestattet. Dies gilt auch für nichtkommerzielle Archive, wie
sie von Google oder dem Internet-Archive
aufgebaut werden.
b) remus-Logo:
Das Kennzeichen "remus" für dieses Internet-Informationssystem ist rechtlich
geschützt. Das Logo von remus, das sich auf jeder Seite im linken,
oberen Bereich befindet, dient als Navigationshilfe. Ein Klick auf das
Logo führt Sie zurück zur Startseite von remus. Möchten Sie das Logo auf
Ihrer Homepage einbauen? Wir gestatten dies - auch ohne eine Genehmigung
im Einzelfall, aber unter dem Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs -
unter der Voraussetzung, daß Sie den folgenden Quelltext übernehmen:
aa) Logo 1:
<!-- remus-Logo 1 - Copyright 2001 Universitaet des Saarlandes -->
<A HREF="http://remus.jura.uni-sb.de/"><IMG
SRC="http://remus.jura.uni-sb.de/images/remus.jpg"
border="0"></a>
bb) Logo 2:
<!-- remus-Logo 2 - Copyright 2002 Universitaet des Saarlandes -->
<A HREF="http://remus.jura.uni-sb.de/"><IMG
SRC="http://remus.jura.uni-sb.de/images/remus-logo+hintergrund.jpg"
border="0"></a>
cc) Logo 3: Ein drittes Logo steht als Tiff-Datei zur Verfügung (2,6
MB; Größe: 9.750 x 2.736 Pixel, RGB, ICC-Profil, LZW-Komprimierung): http://remus.jura.uni-sb.de/images/remus-logo-gross.tif
c) Rechte Dritter:
aa) Auf den remus-Rechnern wird fast ausschließlich kostenfreie
Software eingesetzt. Dabei handelt es sich häufig um Open-Source
Software, deren Quellcode frei verfügbar ist.
(1) Für den Web-Auftritt wird die sog. LAMP-Kombination verwendet.
Das Akronym LAMP steht für die einzelnen Komponenten GNU/Linux,
Apache, MySQL und PHP/Perl/Python:
Als Betriebssystem kommt Red Hat Linux
zum Einsatz, für den Web-Server Apache
(Lizenz: Apache License),
für die Datenbanken MySQL (Lizenz:
GNU GPL) und PHP
(Lizenz: GNU GPL und
PHP License).
(2) Als Suchmaschine
wird ein Google-Suchfeld eingesetzt
(Genehmigungen durch Google unter der URL http://www.google.de/intl/de/searchcode.html
sowie unter der URL http://www.google.de/intl/de/terms.html
abrufbar).
(3) Die WWW-Foren
werden mit BSCW realisiert (befristete,
aber kostenfreie Lizenz
für den nichtkommerziellen Gebrauch), der Chat
mit phpMyChat
(Lizenz: GNU GPL)
(4) Der Newsletter
sowie sonstige Mailing-Listen werden ab dem Jahr 2002 mit Mailman
(Lizenz: GNU GPL) betrieben,
zuvor mit Majordomo
(Lizenz: Majordomo
License Agreement).
(5) Zur Auswertung der Zugriffe und zur Erstellung von Statistiken wird
Webalizer verwendet; die Software
wird unter der GNU GPL
vertrieben.
bb) Wegen der Verwendung des Logos des Deutschen Bildungsservers sei auf
die Nutzungsbedingungen
auf dessen Web-Site verwiesen.
cc) Kennzeichenrechte Dritter (insbesondere der unter der URL http://www.remus.de/,
der URL http://www.remus.at/, der URL http://www.remus.com/, der URL http://www.remus.biz/,
der URL http://www.remus.info/ oder der URL http://www.remus-gmbh.de/
abrufbaren Unternehmen) bleiben unberührt; das Internet-Informationssystem
"remus" steht in keiner Beziehung zu den vorgenannten Diensteanbietern.
4. Hinweise zu Datenschutz und Datensicherheit
Hinweise zum Datenschutz entnehmen Sie bitte unserer Erklärung
zu Datenschutz und Datensicherheit.
5. Barrierefreier Zugang für Behinderte
Zur Nutzung des World Wide Web gibt es eine Reihe von
Browsern. Eine Zusammenstellung ist auf der Web-Site der "Web
Accessibility Initiative" des World Wide Web-Konsortiums (W3C) zu
finden. Die Web-Seiten von remus sind optimiert für Internet-Explorer
5.0. Es kann nicht gewährleistet werden, daß die Darstellung des Informationsangebotes
bei allen genutzten Browsern für das World Wide Web in gleicher Weise
erfolgt. Dies ist durch die unterschiedlichen Browser-Technologien und
persönlichen Einstellungen (z.B. Schriftgröße und -type) bedingt. Um Blinden
und Sehbehinderten einen barrierefreien Zugang zu den Inhalten dieser
Web-Site zu ermöglichen, strebt remus an, bei der Gestaltung den WAI-"Zugänglichkeitsrichtlinien
für Web-Inhalte" zu genügen.
[vgl. hierzu den remus-Fall "Multimedia
und Internet für behinderte Studierende"]
Hinweis zum barrierefreien Zugang für Sehbehinderte:
Adobe bietet Sehbehinderten die Möglichkeit, online über die Seite
http://access.adobe.com/simple_form.html pdf-Dateien in Text (HTML) umzuwandeln.
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04.04.2003
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