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remus Web-Dok. 23/2002
Materialien zum Gesetz zur Stärkung der vertraglichen
Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern vom 22. März
2002
I. remus aktuell-Mitteilungen
1. remus
aktuell v. 30.05.2001: "Entwurf der Bundesregierung zur Reform
des Urhebervertragsrechts"
2. remus aktuell v. 26.11.2001: "Kabinettsbeschluss zum Urhebervertragsrecht"
3. remus
aktuell v. 09.01.2002: "Entwurf zum Urhebervertragsrecht
verfassungs- und europarechtskonform?"
4. remus aktuell v. 04.02.2002: "Neues Urhebervertragsrecht
vom Bundestag verabschiedet"
5. remus aktuell v.28.03.2002: "Reform des Urhebervertragsrechts
am 01.07.2002 in Kraft"
II. Gesetzgebungsmaterialien
1. Ein vollständiger Überblick über das Gesetzgebungsverfahren
ist in der GESTA-Datenbank des Bundestages
abrufbar. Auf dieser Web-Seite sind nur einzelne Dokumente und Links zusammengestellt.
Anmerkung: Bei den Gesetzgebungsmaterialien handelt es sich um gemäß
§ 5 Abs. 1 UrhG urheberrechtsfreie Werke.
2. Die Bundesregierung ließ von Prof. Dr. Adolf Dietz, Prof. Dr.
Ulrich Loewenheim, Prof. Dr. Wilhelm Nordemann, Prof. Dr. Dr. h.c. mult.
Gerhard Schricker und Dr. Martin Vogel einen Gesetzesentwurf ausarbeiten.
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der vertraglichen Stellung
von Urhebern und ausübenden Künstlern (Stand: 22. Mai 2000)
[Fundstelle
im Internet-Archive] [lokaler Mirror]
Dieser Entwurf wurde von vielen Seiten kritisiert. Aus diesem Grund legten
die Verfasser des ersten Entwurfs einen neuen Entwurf vor. Dieser war
gegenüber seiner ursprünglichen Fassung in den Vorschriften
der §§ 32 Abs. 2 und 3, 36 Abs. 6, 41 Abs. 4 Satz 2, 75 Abs.
4, 79 (alt) und 93 sowie in ihren Begründungen geringfügig überarbeitet.
3. Bundestagsdrucksachen:
BT-Drucksache 14/7564 vom 23.11.2001: Gesetzesentwurf der Bundesregierung
- Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der vertraglichen Stellung
von Urhebern und ausübenden Künstlern [Web-Site
des Bundestages] [lokaler Mirror]
BT-Drucksache 14/8058 vom 23.01.2002: Beschlussempfehlung und Bericht
des Rechtsausschusses
a) zu dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung - Drucksache 14/7564 -
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der vertraglichen Stellung
von Urhebern und ausübenden Künstlern
b) zu dem Gesetzesentwurf der Abgeordneten Alfred Hartenbach, Hermann
Bachmaier, Doris Barnett, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der
SPD sowie der der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Grietje Bettin,
Rita Grießhaber, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN - Drucksache 14/6433 - Entwurf eines Gesetzes zur
Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden
Künstlern
[Web-Site des
Bundestages] [lokaler Mirror]
III. Ausgewählte weitere Quellen
1. Web-Sites mit Überblick über das Gesetzgebungsverfahren
Eine umfangreiche Zusammenstellung von Dokumenten ist auf dem Server
des Instituts für Urheber- und Medienrecht in München
zu finden.
Empfehlenswert ist des weiteren der Überblick auf der Web-Site
von Herrn Rechtsanwalt Dr.
Ory (mit weiteren Quellen aus dem Gesetzgebungsverfahren sowie Abstracts
zu Aufsätzen).
2. Literatur im Internet
Ory, Ein neues Urhebervertragsrecht - Regierungsentwurf und Vorschlag
aus der Medienwirtschaft, JurPC Web-Dok. 140/2001, URL: http://www.jurpc.de/aufsatz/20010140.htm
Ory, Neue Rechte für Urheber und Künstler, JurPC Web-Dok. 107/2002,
URL: http://www.jurpc.de/aufsatz/20020107.htm
Gounalakis/Heinze/Dörr, Urhebervertragsrecht - Verfassungs- und europarechtliche
Bewertung des Entwurfs der Bundesregierung vom 30. Mai 2001, Vistas-Verlag
2001, ISBN 3-89158-322-2; URL http://www.ory.de/uvr/UrhVR-Gutachten.pdf
Seiler, Das Urhebervertragsrecht in der rechtspolitischen Diskussion,
JurPC Web-Dok. 73/2001, URL: http://www.jurpc.de/aufsatz/20010073.htm
3. Auswahl an Beiträgen aus (nur gedruckt erscheinenden) Fachzeitschriften
Dietz, Der Entwurf zur Neuregelung des Urhebervertragsrechts, AfP 2001,
261; Dörr/Schiedermair/Haus, Urheberrechtsnovelle versus Europarecht,
K&R 2001, 608; Geulen/Klinger, Verfassungsrechtliche Aspekte des
Filmurheberrechts - Kritische Anmerkungen zum Entwurf eines Gesetzes
zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden
Künstlern vom 22. Mai 2000, ZUM 2000, 891; Heinze, Arbeits- und
verfassungsrechtliche Aspekte des Gesetzentwurfs zur Reform des Urhebervertragsrechts,
K&R 2002, 1; Katzenberger, Neuregelung des Urhebervertragsrechts
aus rechtsvergleichender Sicht, AfP 2001, 265; Ory, Rechtspolitische
Anmerkungen zum Urhebervertragsrecht, ZUM 2001, 195; Stickelbrock, Ausgleich
gestörter Vertragsparität durch das neue Urhebervertragsrecht?,
GRUR 2001, 1087; Wandtke, Zur Reform des Urhebervertragsrechts, K&R
2001, 601; Schack, Neuregelung des Urhebervertragsrechts - Kritische
Anmerkungen zum Professorenentwurf, ZUM 2001, 453.
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02.05.2002
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